Grimma: Stadtrat bei Köditz-Verzicht ohne jegliches Gespür Kommentar

Deutschen Bundestag (2017 bis 2021) lag Die Linke im Frauenanteil mit 54 % und 37 weiblichen Abgeordneten wieder hinter Bündnis 90/Die Grünen mit 58 % und 39 weiblichen Abgeordneten und hatte damit die Bundestagsfraktion mit dem zweithöchsten Frauenanteil. Die bisherige Verankerung der Partei in Ostdeutschland hat sich jedoch stark relativiert, 2017 waren bereits mehr Mitglieder in West- als in Ostdeutschland gemeldet. 70 % der Mitglieder der Linkspartei.PDS waren beim Zusammenschluss mit der WASG über 60 Jahre, nur 3,3 % unter 30 Jahre alt.

Kerstin Köditz hatte nach der Kommunalwahl am 9. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Sie rückte 2001 für Maria Gangloff in den Sächsischen Landtag ein und ist dort für die Linksfraktion Sprecherin für antifaschistische Politik. 2004 wurde sie Kreisrätin und ist in der dortigen Linksfraktion stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Gastkommentar von Christian Wolff: Altenberg, die AfD und der Auftrag der Kirchen

Im Bereich der Familienpolitik geht Die Linke insbesondere auf die Geschlechtergerechtigkeit ein. Anlass war eine Auseinandersetzung auf dem Landesparteitag, in der ein Papier des Lederer-Flügels, das sich deutlich gegen Antisemitismus auch von links aussprach, nur mit Änderungen beschlossen werden sollte. Im Oktober 2024 traten mehrere Mitglieder der Linkspartei Berlin wegen eines Streites über Antisemitismus während des Krieges in Israel und Gaza aus der Partei aus, darunter Klaus Lederer und Elke Breitenbach. Auf dem Bundesparteitag im Oktober 2024 wurde als Kompromiss zwischen teilweise stark divergierenden Positionen ein Beschluss mit dem Titel „Deeskalation und Abrüstung in Nahost – für Frieden, Völkerrecht – gegen jeden Rassismus und Antisemitismus“ verabschiedet.

Und morgen? Extreme Rechte in Sachsen

Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Die Linke-Abgeordnete Kerstin Köditz hat mehr als zwei Jahrzehnte die Opposition mitbestimmt. V. und weitere- Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zuständig für Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags

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Danach können parteiungebundene Persönlichkeiten weiterhin auf den Listen der Partei als Kandidaten aufgestellt werden, wenn sie den „Programmatischen Eckpunkten“ und den Wahlprogrammen der Partei verpflichtet sind und den dort formulierten Grundsätzen nahestehen. Februar 2008 aufgrund umstrittener Äußerungen zur Staatssicherheit aus der Linksfraktion ausgeschlossen. Januar 2008 in den niedersächsischen Landtag gewählt worden war, wurde jedoch bereits am 18. Bei der Bundestagswahl 2005 zogen so Kandidaten der WASG auf Landeslisten der Linkspartei.PDS in den Bundestag ein.

• Im März 2014 teilte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit, dass Bundestagsabgeordnete der Linkspartei nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
• Allerdings gab es programmatische Hürden, etwa in der Außenpolitik, in der Europapolitik und bei der Überwindung von Hartz IV.
• Vor und nach dem Parteitag kam es zu innerparteilichen Diskussionen über die Besetzung der Ämter.
• Vertreter der Partei bezeichnen die Sozialpolitik der derzeitigen und vergangenen Regierungen als Sozialabbau.

Extremismus: Straftaten aus rechtsextremer Gesinnung deutlich gestiegen

Diese Parteitage werden nicht, wie in den anderen großen Bundesparteien üblich, fortlaufend nummeriert, sondern vielmehr gemäß ihrer Wahlperiode. Das höchste Gremium der Partei Die Linke auf Bundesebene ist der Bundesparteitag. Unterhalb der Landesebene gibt es vorrangig in Ostdeutschland Gebietsverbände, die Kreis-, Regional- oder Bezirksverband heißen. Die Partei plant eine gesamtdeutsche Innovations-, Investitions- und Strukturpolitik, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern zu verringern.

Aus Perspektive der Partei führt der Vertrag zu einer Militarisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Privatisierungspolitik im Verkehrswesen soll beendet, der öffentliche Personennahverkehr durch neue Angebote verbessert werden. Die ökologisch schädliche und sozial ungerechte Subventionspolitik der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU müsse beendet werden.

Damit stellte die Linkspartei die Fraktion mit dem prozentual höchsten Frauenanteil der Wahlperiode. Zwei Drittel der Neumitglieder waren 35 Jahre alt oder jünger. Die Linksfraktion setzt sich für eine Aufhebung des Verbots der sozialistischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ein.

Während die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum fünf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Jetzt mit Kerstin Köditz Kontakt aufnehmen, Fotos ansehen und vieles mehr. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Als Chef der Kleinpartei „Freie Sachsen“ ist er selbst ein Rechtsextremist.

Kandidatin Sachsen Wahl 2019

Im Rahmen einer Bündnispolitik kandidierten bereits geraume Zeit vor der Verschmelzung von WASG und PDS Mitglieder anderer Parteien auf den Listen der PDS. Im Januar 2013 verfehlte sie den Wiedereinzug in den Landtag von Niedersachsen. Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und anderen löste sich die Bundestagsfraktion zum 6. Man wolle allerdings weiterhin mit der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zusammenarbeiten. Der Ex-Bundesvorsitzende Martin Schirdewan forderte eine Modernisierung der Linkspartei. Nachdem die Abgeordneten zwischenzeitlich fraktionslos gewesen waren, bildet Die Linke seit ihrer Anerkennung als solche am 2.

In der Lohnpolitik befürwortet Die Linke einen Anstieg der Löhne und Gehälter im Rahmen des jährlichen Produktivitätswachstums und der Zielinflationsrate der Europäischen Zentralbank, die auf gesamtwirtschaftlicher Ebene über Flächentarifverträge ausgehandelt werden sollen. Juni 2009 wurde in Berlin auf dem Kerstin Koeditz Bundestagswahlparteitag 2009 das Bundestagswahlprogramm der Partei verabschiedet. März 2007 wurden auf dem gemeinsamen Parteitag der Linkspartei und der Partei Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative (WASG) in Dortmund Programmatische Eckpunkte für die neue Partei Die Linke verabschiedet. Um beide Parteien und deren Herkunft aus Ost- und Westdeutschland in den Vorstandsgremien zu repräsentieren, wurde eine gleichberechtigte „Doppelspitze“ gewählt.

Der Stadtrat von Grimma beschloss, das Recht der lang gedienten Linken-Politikerin Kerstin Köditz auf den Verzicht ihres Stadtratsmandates nicht anzuerkennen. Die Flächennutzungsplanung gehört zu den Pflichtaufgaben der sächsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab. In der Angelegenheit Kerstin Köditz schreitet nun das Landratsamt ein. Seit 2004 ist sie in ihrer Landtagsfraktion die Sprecherin für antifaschistische Politik.